Im Rahmen der bestehenden Parteien sehe ich persönlich nicht die Chance, bestimmte Themen zu diskutieren.
Wenn medial alles gleichgeschaltet wird, nur noch eine Meinung die Medien bestimmen, die Regierungsmeinung die Mehrheiten und Nachrichten bestimmen, sind bestimmt Themen tabu. Verantwortlich mache ich dafür vor allem die Politik der Alternativlosigkeit, das Markenzeichen von Kanzlerin Angela Merkel. Sie hat eine unglaubliche Entpolitisierung erreicht. Die Entmündigung durch angebliche Sachzwänge ist so offensichtlich, dass eine Freiheitsberaubung stattgefunden hat statt notwendiger Debatten. Ja, das macht mich wütend.
Sieht man in jeder Talkshow. Das Konzept ist immer gleich. Die Mehrheit ist am Ende immer der Meinung, dass man zwar noch manches besser machen kann, aber ja, alles ist gut so wie es ist! Den beiden anwesenden „Gegnern“ ist man abwechselnd so oft ins Wort gefallen, dass die sowieso keine zwei zusammenhängenden Satz sagen konnten. Der Moderator bekommt die Fragen von der Redaktion ohnehin vorgekaut. Bei → „Klartext, Frau Merkel“ am 14.09.2017 konnte man so ein Affentheater live sehen: die Leute sollten sich mit Handzeichen melden und wurden dann vom Moderator scheinbar zufällig ausgewählt. Tatsächlich hatte der Moderator aber eine fertige Liste der Fragesteller plus passendem Passfoto, die der ZDF-Moderator aus Versehen in → die Kamera hielt.
Demokratisches Kasperletheater
Die Politelite glaubt dann, dass die staatsgläubige Mehrheit der Bevölkerung durch die Gehirnwäsche, diese Meinung als die eigene verinnerlicht hat. Und das hat natürlich zur Folge, dass der Politiker keine Punkte machen kann, außer dass er sich dieser vermeintlichen „Mehrheitsmeinung“ anschließt und genau das Gleiche erzählt. Und genau das sieht man dann im → „Kanzlerduell“ am 03.09.2017 wo beide genau die Regierungsmeinung erzählen, ein großkoalitionäres Therapiegespräch. Natürlich war die Sendung leblos und frei von jeder Überraschung, wie Bernd Gäbler, Medienwissenschaftler seines Faches in der Rundschau schrieb. Aber mit was anderem kann man auch nicht kommen. Alles andere wäre ja „Fake-News“. Da kann man sich jeden weiten Kommentar zu dieser Farcé eines Wahlduells ersparen. Für mich ist es ein demokratisches Kasperletheater einer deutschen Einheitspartei, im Sinne von Agitation und Propaganda – nicht mehr.
Unterhaltsam die Medien dazu: Frankfurter Rundschau, einer der letzten Hochburgen der SPD, titelt „Herausforderer Martin Schulz dominiert das TV-Duell deutlich“ und daneben eine Werbung der SPD. Das Handelsblatt, das Merkel huldigt, sieht Schulz nach dem Duell als „Der Bürovorsteher von Merkel“ – so hätte er sich präsentiert. Die SPD hatte dagegen den Sieger schon vorher festgelegt: „TV-Duell: Merkel verliert klar gegen Martin Schulz – spd.de“ war in einer Google-Anzeige zu lesen, die in der Nacht zum Sonntag bis etwa sieben Uhr morgens freigeschaltet war. Eine Panne des Dienstleisters, wie die SPD erklärte. „Fake PR“, wie der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf Twitter spottete. Wie gesagt – demokratisches Kasperletheater.
Die SPD will keine GroKo mehr, doch nur um der AfD die Oppositionsführerschaft zu verbauen. Und „Jamaika-Koalition“? (CDU/FDP/GRÜNE) Das ist wohl auch eine absolute Kackofonie: da wird was verheiratet was überhaupt nicht zusammen gehört. Das fängt bei CSU und Grünen an. Beide Parteien sind traditionell so etwas wie natürliche Gegner. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung, die von 2009 bis 2013 Deutschland regierte, galt – vorsichtig formuliert – nicht als Musterbeispiel für Harmonie. FDP und CSU beschimpften sich gegenseitig als „Wildsau“ und „Gurkentruppe“. Und das soll besser werden, wenn auch noch die Grünen mitregieren? Ich zitiere hier mal Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt : „…Nur weil ein paar schwarz-gelb-grüne urbane Eliten in Berlin auf fünf Quadratkilometern rund um den Biomarkt friedlich zusammenleben, ist Jamaika noch kein Koalitionsmodell. Jamaika ist tot. Und das ist auch gut so.“
Da werden ohne Rücksicht auf gemachte Wahlversprechen irgendwelche abstrusen Koalition eingegangen, weil Frau Merkel keine Minderheitsregierung will! Das ist ganz einfach: dieser Staat hat die Grundlagen von Recht und Anstand verlassen. Dieses Einheitsgemenge soll am Ende dann die verlorenen Wähler wieder zurück holen. Das wird dann über Obergrenzen diskutiert. Platitüden und Wortkontsrukte wie „dampfende Deckel“ sollen das Problem verklären. Als ob es den afrikanischen Immigranten interessiert welche Zahl der Bundestag beschließt. Und wie soll das praktisch aussehen? Der 200.001 Immigrant wird dann an der Grenze zurückgewiesen? Egal welche Obergrenze beschlossen wird, es wird das Problem des Flüchtlingsstroms nach Europa nicht lösen. Hilfe bringt nur Hilfe vor Ort. Wer ein Land rücksichtslos ausbeutet, muss auch Verantwortung für Nachhaltigkeit und Mindestversorgung für die einheimische Bevölkerung sorgen. Es ist eben nicht in Ordnung sich zu feiern, weil man ein T-Shirt für 5 Euro oder weniger billig-billig ergattern konnte. Aber das würde hier zu weit führen…
Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit
Und es gibt politische Themen, die nicht öffentlich nicht diskutiert werden, weil die etablierten Parteien sich vereinbart, sich zusammengeschlossen haben. Diese Themen sind von der Politelite unerwünscht, weil dieses Land, dieser Staat die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verlassen hat. Das hat angefangen bei der Euro-Rettungspolitik, die eben dieser rechtlichen Grundlage entbehrt. Wir haben in den Verträgen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion festgelegt, das kein Staat für die Verbindlichkeiten oder Schulden eines anderes Staates haftet, die fundamentale sogenannte → „No-Bail-Out Klausel“, (Art. 125). Getan wird jedoch das Gegenteil, alimentiert von der Bundesregierung. Noch vor Euroeinführung wurde uns vollmundig von Helmut Kohl in seiner historischen Rede im Bundestag 1998 versprochen, das Deutschland NIE für die Schulden anderer Länder aufkommt.
Es gibt aber noch zwei weitere Paragraphen ( Art. 123 und Art. 124), die besagen, dass die Europäische Zentralbank keine Staatsanleihen aufkaufen darf, sprich sie darf keine Staatsfinanzierung betreiben. Was tut sie? Das genaue Gegenteil! Sie darf die Staatsanleihen nicht direkt aufkaufen, also macht sie es über private Zwischenhändler, sprich Banken, und übernimmt so die Schulden, die schlechten Risiken, da uneinbringlich. Also juristisch nicht angreifbar, de facto aber ein Rechtsbruch, da die wirtschaftlichen Folgen eines mittelbaren oder unmittelbaren Erwerbs von Staatsanleihen durch die EZB die selben sind.
Der deutsche Bundesbank-Präsident Axel A. Weber sollte Nachfolger des scheidenden EZB-Präsidenten JeanClaude Trichet werden, → trat aber aus Protest gegen dieses Verhalten der EZB, ebenso wie der deutsche EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark zurück. Stattdessen wurde im November 2011 Mario Draghi, ein ehemaliger Vizepräsident von Goldman Sachs neuer EZB-Präsident, dessen weiteres Vorgehen das Bundesverfassungsgericht dem Europäischen Gerichtshof bereits Anfang 2014 zur Prüfung vorgelegt hat. Und so werden wir alle deutschen Bürger komplett über den Tisch gezogen durch diese Politik die von dieser Bundesregierung unterstützt wird. So darf das nicht weitergehen!
Und wenn man das liest „Die EZB kauft Staatsanleihen auf“ dann klingt das ziemlich abstrakt und man weiß auch gar nicht, ob das jetzt neun Nullen sind oder vielleicht zwölf oder doch nur sechs?? Aber was bedeutet das eigentlich für die Bürger in Deutschland? Es bedeutet, dass die Kaufkraft abschmilzt, dass man immer weniger real in der Tasche hat! Und die Milliarden Geldschwemme der EZB bedeutet schlechte Nachrichten für die Sparer. Diese werden doppelt bestraft: Nicht nur der Guthabenzins ist sehr gering, wenn die Teuerung durch die Inflation über den Guthabenzinsen liegt, sondern es bedeutet sogar einen realen Vermögensverlust. Zudem erreicht die Inflation zweistellige Preissteigerungsraten in den Ballungsgebieten. Und da die Arbeitnehmereinkommen nicht im gleichen Maß steigen, werden wir aus dem Markt „hinausgepreist“. Das muss aufhören!
Dann haben wir eine Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen, wo jeder unkontrolliert über offene Grenzen laufen kann. Wir haben einen Migrantenstrom der nicht kontrolliert ist und wir haben hunderttausende von ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland. Und auch hier, und das wurde schon mehrfach in Gutachten bestätigt, entbehrt die Flüchtlingspolitik, die seit 2015 vollzogen wird, jeder rechtlichen Grundlage. Wenn selbst der Wissenschaftliche Dienst des Deutsches Bundestags, das sind herausragende Juristen, dieser Regierung und dieser Kanzlerin attestiert, dass sie keine Rechtsgrundlage gehabt hat, für die Öffnung der Grenzen und die Migrationspolitik die in den letzten zwei Jahren gemacht wurde, dann ist das in einem zivilisierten Land eine Situation in dem eine Regierung und eine Kanzlerin nicht mehr haltbar ist.
Aber auch über den Euro wird nicht diskutiert. Der ist ganz einfach alternativlos. Wer heute über den Euro diskutiert oder wer sich kritisch zum Euro äußert, der wird sofort in die „Spinner-Ecke“ abgeschoben, der ist eine „Persona non-grata“, der wird diffamiert, der wird, ohne Argumentationen, nur auf persönlicher Basis, diffamiert. Manche werden in die rechte Ecke gedrängt, andere als merkwürdig oder gefährlich abgetan. Es ist ausgesprochen gefährlich. Wir reden über den Euro als ein ganz normales wirtschaftliches Konstrukt – keine Religion, keine Ideologie. Einfach nur ein wirtschaftliches Element. Es nicht mehr möglich ist in Deutschland diese Thema zu diskutieren ohne dabei als Spinner abgetan zu werden. Das ist mehr als gefährlich.
Man darf nicht schweigen
Es gibt etliche Wissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler, die eurokritisch sind, sich aber nicht mehr zum Euro äußern, aus Angst vor persönlichen Konsequenzen innerhalb ihres Lehrstuhls, ihrer Auftraggeber usw. Das heißt, wir sind soweit, das wir Leute, die eine unbequeme Meinung für den Mainstream der Politik und der Medien äußern, dass die so mundtot gemacht werden, dass sie ihre Kritik nicht mehr zu äußern wagen. Auch das sind Dinge, die wir aus der Weimarer Republik kennen. Wenn man seine freie Meinung nicht mehr sagen darf, aus Sorge vor möglichen Konsequenzen für die eigene Person – ist das die Demokratie für die sich viele in den letzten Jahrzehnten eingebracht haben? Ich glaube nicht!
Nicht so der renommierte Wirtschaftsprofessor Max Otte, der in einem Interview mit der Wirtschaftswoche erklärt, dass Angela Merkel ist für in nicht wählbar ist. Er wäre sich des Risikos bewusst das er auf eine schwarze Liste komme, erklärt er. → Max Otte: Mein Gewissen treibt mich zur AfD
Ich halte es daher für sinnvoll, das eine AfD da ist, die sich äußert, die diese Themen aufgreift. Die nicht behauptet, das sie den Königsweg hat, aber die sagt, dass es möglich sein muss in Deutschland wirtschaftliche Themen diskutieren zu dürfen. Lasst uns doch wenigsten Mal darüber diskutieren. Dann können wir noch immer eine Lösung finden.
Hier wird wieder versucht eine unbequeme Partei, die möglicherweise einer Regierungspartei ein paar Punkte kostet, die dann zu einem Regierungswechsel führen mag, zu diffamieren. Nur deshalb wird eine neue Partei, von Menschen, die sich einbringen, die versuchen etwas zu bewegen, niedergemacht und polemisch mit der rechten Keule oder Ausländerfeindlichkeit niedergeschlagen – das hat mit Demokratie nichts zu tun. Es ist der Sinn unseres politischen Systems, dass Menschen sich engagieren, dass Menschen sich einbringen in die Politik. So war das doch mal gedacht. Und tun das welche, dann werden die weggeprügelt wie Hunde, mit polemischen Argumenten, ohne sich mit den eigentlichen Diskussionspunkten auseinanderzusetzen. SO sieht unsere Demokratie aus.
Es stelle sich die Frage, ob wir nicht besonders ratlos, hilflos, auch naiv und weltfremd sind, wenn autoritäre, antidemokratische bis hin zu faschistoiden Kräfte nicht aus der deutschnationalen Ecke, sondern durch die breit geöffneten Pforten einer Multikulturalität zu uns kämen. Da fallen mir aus dem arabischen Raum spontan einige ein, die wir in unserer Wilkommenskultur nur zu gerne aufnehmen.
Gefährder und Straffällige direkt abschieben
Die rechte Ecke in die die AfD gestellt wird kann ich offenkundig nicht sehen. Ich kenne etliche Personen aus der AfD und bei denen ich persönlich kenne, habe ich nirgendwo auch nur ansatzweise irgendein rechtes Gedankengut gefunden. Ich selber bin weder rechts noch ausländerfeindlich, meine langjährige Lebensgefährtin ist Ausländerin.
Aber wenn der Anteil an tatverdächtigen Asylbewerbern im Jahr 2016, also innerhalb von 365 Tagen,→ um 53% angestiegen ist und sich in der Kategorie „Mord“ sogar verdoppelt hat, also um 100% angestiegen ist, dann läuft was schief. in der Kategorie „sexuelle Selbstbestimmung“ gab es einen Anstieg um 120% und zu guter letzt in der Kategorie „Gruppenvergewaltigung“ sogar um 130% an tatverdächtigen Asylbewerbern. Ich will, dass die Menschen sich hier benehmen, das wir ein Einwanderungsgesetz haben für qualifizierte Zuwanderung, und die Zuwanderung von Kriminellen in unsere Sozialsysteme stoppen und diese Leute konsequent abschieben! Und zwar direkt beim ersten Mal und nicht erst im Wiederholungsfall.
Wer sich mal die → Story von Anis Amri durchliest, dem sträuben sich die Haare, was der deutschen Sicherheitsbehörden sich hier leisten. Selbst der marokkanische Geheimdienst hat die deutsche Sicherheitsbehörden vergeblich mehrfach vor dem Typ gewarnt. Wer eine mögliche terroristische Gefahr darstellt:raus! Wer straffällig geworden ist: raus! Wer Frauen sexuell belästigt:raus! → Sexuelle Übergriffe wie in Köln und anderenorts brauchen wir in Deutschland nicht. Das es sich dabei um überwiegend Personen mit Migrationshintergrund handelt ist unbestritten. Das Frauen im arabischen Kulturkreis nichts wert sind und keine Rechte haben ist traurig aber wahr. In Deutschland ist das anders. Wer deswegen straffällig wird, muss raus! Hier darf man den Prophet beleidigen. Wer deswegen straffällig wird, muss raus! Hier dürfen sich schwule Männer öffentlich küssen. Wer deswegen straffällig wird, muss raus! Hier darf eine Muslima mit einem Christen ins Bett. Wer deswegen straffällig wird, muss raus!
Mir wird ständig vorgelogen, dass das alles nur Einzelfälle wären. NEIN, das sind keine Einzelfälle – einfach mal die Nachrichten lesen, die sind voll von fast täglichen Übergriffen. Kann jeder lesen! Google ist für jeden zugänglich.
Und Schluss mit betreutem Fliegen beim Abschieben – Bundeswehr einsetzen!
Erschreckendes Ausmaß der Gewalt
Mitglieder und Helfer der AfD wurden in erschreckendem Ausmaß der Gewalt tätlich angegriffen und bedroht. Einen der Links hab ich → hier mal reingestellt, aber das Netz ist voll davon. Zudem gab es mehrfach Übergriffe wie z.B. in Göttingen wo Wahlplakate zerstört wurden, im großen Stil organisiert. Besonders brisant wird es, wenn es Hinweise gibt, dass mit solchen Attacken auch Gruppen sympathisieren, die staatliche Förderung erhalten und teilweise von den etablierten Parteien unterstützt werden. Da muss man sich fragen, sind wir wirklich schon wieder so weit, dass man nicht mehr die freie Meinung sagen kann, ohne solchen Gefahren ausgesetzt zu sein?
Früher habe ich mich eher, und das muss ich ganz offen gestehen, eher zur Richtung der Nichtwähler gezählt, weil ich gesagt habe, dass ich keinen Sinn mehr in dieser Form der Politik sehe, wo wir alle vier Jahre die Stimme heben, oder die Stimme „abgeben“. Es ist längst keine demokratische Entwicklung mehr wo ein Parlament bestimmt, sondern die Parlamentarier sind weitestgehend machtlos. Es sind wenige, 5 bis 10 Personen, die entscheiden was passiert, und die anderen nicken ab, haben wenige Einflussmöglichkeiten, sind eigentlich nur noch Abstimmvieh (→ Fraktionsdiziplin). Und das sehen auch viele Bürger so und genau deshalb haben wir auch eine so hohe Nichtwählerschaft. Das sind keine unpolitischen Menschen, sondern Leute, die diese Form der Politik nicht mehr für gut heißen.
Wir sind das Volk
Genau dafür macht die AfD sich stark: Volksbefragung einzuführen und Volksabstimmungen aufzunehmen. Ob das dann auch gleich Gesetz wird ist ein anderes Thema, aber man muss doch mal die Bevölkerung fragen: „Was wollt ihr eigentlich?“ Und wenn die Mehrheit der Bevölkerung das eine möchte und die Politik, die Berufspolitiker, vielleicht aus guten Gründen, anders entscheiden, müssen sie schon sehr gut gegen die Volksmeinung argumentieren. Und müssen dann eventuell auch bei der nächsten Wahl die Konsequenzen tragen. Aber die Bevölkerung wieder mehr an die Politik zu binden, mehr einzubeziehen in die aktuellen Entscheidungen, das halte ich für wichtig! Und hier ist die AfD, nach meinem Kenntnisstand, neben den Piraten, die einzige Partei, die dieses Thema mit mehr Bürgerbeteiligung aufgreift und ganz klare Schritte vorschlägt.
Und ich bin mir sicher, dass wenn uns Deutschen damals die Entscheidung über den Beitritt in den Euroraum vorgelegt worden wäre, dann hätten wir uns gegen den Euro entschieden! Und darum bin ich unter anderem dafür, das die Bürger über ihre eigenen Geschicke abstimmen können. Und nicht nur alle vier Jahre ihre Stimme „abgeben“.
Fazit
Die Vorurteile und der Hass gegen die AfD sind auf deiner Seite. Merkst du das nicht? Die AfD hat noch keine einzige Entscheidung in Bund oder Ländern getroffen für die Menschen, da sie lediglich in der Opposition ist. Sie ist nicht ohne Grund die drittstärkste Kraft im Parlament in Deutschland auf Bundesebene. Sie hat als Partei die FDP, die Linken und die Grünen hinter sich gelassen.
Die etablierten Parteien veranstalten Kriege, brechen alle möglichen Gesetze, verantworten die Probleme, die es überall gibt. Aber schuld ist die AfD? Die erste Lösung heißt: Gesetze einhalten. Alle Probleme, die wir derzeit haben – ALLE – haben mit den Altparteien zu tun.
Ja, ihr ahnt es schon, ich bin Wutbürger.
Dieses ständige eingelullt werden der Einheitsparteien, KroKo, Jamaikas oder wie auch immer die sich schimpfen mögen habe, reicht. Es passiert einfach NIX! Da reißt mir einfach die Hutschnur! Und ich entwickle, obwohl ich keiner Partei angehöre und kein Parteibuch habe, gewisse Sympathien dafür, dass die AfD sich hier einbringt, das sie hier Themen, die offenkundig totgemacht werden sollen, die man in Deutschland nicht diskutieren soll, wie eben den Euro, dass sie sie zumindest wieder in die Diskussion bringen und darauf besteht dass diese Themen inhaltlich diskutiert werden.
Und das halte ich durchaus für unterstützens- und schützenswert. Macht endlich Politik!
Spiegel Bestsellerliste Platz 1
→ Das Buch wurde vom Buchhandel trotz Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste boykottiert („Dieser Titel wird in dieser Buchhandlung nicht präsentiert“). Werbeanzeigen, wie z.B. in der Welt am Sonntag (Springer) wurden ohne Angaben von Gründen („grundsätzlichen Erwägungen“) storniert.
Bücher.de hat vorsätzlich die eigene Bestsellerliste gefälscht und das Buch einfach aus dem Sortiment genommen. Somit einfach ein anderes Buch auf den ersten Platz gesetzt.
Der Autor Thorsten Schulte ist kein Unbekannter, war 26 Jahre Mitglied der CDU, kannte Frau Merkel persönlich. Ihr damaliger Generalsekretär stellte Herrn Schulte Frau Merkel persönlichen vor.
Ja, es ist eine offene Kritik an der Regierung Angela Merkels. In einer Demokratie muss es erlaubt sein der Regierung den Spiegel vorzuhalten. Ohne das Bestsellerlisten gefälscht werden und ohne das es zu einem Boykott von Buchläden kommt. Das sind nicht die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Freiheit die ich haben möchte!
